Feist: CDU/CSU behält Einheits- und Freiheitsdenkmal Leipzig im Blick

denkmal_LAuf der heutigen Sitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mahnte der Leipziger Abgeordnete Dr. Thomas Feist an, bei einer Einigung zum Freiheitsdenkmal in Berlin den Standort Leipzig nicht aus den Augen zu verlieren. Volker Kauder, der Vorsitzende der Fraktion, versicherte daraufhin, dass das Denkmal am Standort Leipzig ein Schwerpunkt der kommenden Legislaturperiode wird.

„Dass Leipzig im Blick der Fraktionsführung geblieben ist, freut mich für meine Stadt“ so der direkt gewählte Abgeordnete Feist. „Es liegt nun an der Stadt, sich des Themas anzunehmen. Ich bin der CDU-Stadtratsfraktion dankbar, die sie sich im Haushalt sichtbar dafür eingesetzt hat, dass die Stadt das Denkmal auch planen kann. Der Bund steht ausdrücklich zu seiner Zusage der Ko-Finanzierung“ so Feist abschließend.

Feist: „Bund fördert Erinnerung an Felix Mendelssohn in Leipzig“

Dauerausstellung des Museums wird erweitert

mendelssohnMit 375.000 Euro unterstützt der Bund die Dauerausstellung im Mendelssohn-Haus. Darüber informiert der Leipziger Bundestagsabgeordnete Thomas Feist (CDU).

„Mit dem Mendelssohn-Haus haben wir einen besonderen Ort, der Leipziger Musikgeschichte authentisch und mit modernen Mitteln wiedergibt und den Besuchern die Gelegenheit bietet, tatsächlich in das Leben und Wirken von Felix Mendelssohn-Bartholdy einzutauchen. Ich freue mich, dass der Bund dieses herausragende Haus erneut unterstützt und die Dauerausstellung noch erweitert werden kann“, so Feist.

Die Förderung erfolgt im Rahmen des Programms „Investitionen für nationale Kultureinrichtungen in Ostdeutschland“ des Ministeriums für Kultur und Medien.

Internationale Kooperation macht Deutschland stark

Zur Debatte um die neue „Strategie der Bundesregierung zur Internationalisierung von Bildung, Wissenschaft und Forschung“ sprach der Leipziger Abgeordnete Dr. Thomas Feist (CDU) im Deutschen Bundestag.

IMG_0990Er verwies einleitend darauf, „dass Deutschland seinen Spitzenplatz in der Welt nur im Zusammenspiel einer hochkarätigen Wissenschaft mit einer exzellenten Facharbeiterschaft erhalten kann. Dasselbe gilt für die Kooperation mit anderen Ländern. Allein wird sich in Zukunft niemand behaupten können – Partnerschaft ist ausschlaggebend.“

Über 100 Staaten wandten sich beispielsweise bisher an die Bundesrepublik, um sich zum Aufbau dualer Ausbildungssysteme beraten zu lassen. Ihr Ziel ist es, ähnlich wie in Deutschland die Jugendarbeitslosigkeit zu senken. Durch Investitionen in junge Menschen und ihre Potenziale wollen sie die Zukunft ihrer Wirtschaft sichern und den sozialen Frieden erhalten. Als exportorientiertes Land profitiert Deutschland davon, wenn seine Partner stärker werden.

Als leuchtendes Beispiel gelebter Internationalität hob Feist die Handelshochschule Leipzig hervor, die als Gewerbeschule schon früh den Wert grenzübergreifender Kooperation erkannte und heute die international am besten vernetzte Hochschule Deutschlands ist.

Hintergrund:
Die Strategie der Bundesregierung ist der Handlungsleitfaden für das internationale Engagement in Sachen Bildung, Forschung und Wissenschaft. Wesentliche Ziele sind die Stärkung von Exzellenz durch internationale Kooperation, die weltweite Entfaltung deutscher Innovationskraft, der internationale Ausbau von Bildung und Qualifizierung, die stärkere Kooperation mit Schwellen- und Entwicklungsländern und die gemeinsame Bewältigung globaler Herausforderungen. Einzusehen ist die Strategie unter https://www.bmbf.de/de/internationalisierungsstrategie-269.html.

Die gesamte Rede finden Sie hier.

Thomas Feist für Bürgergespräche auf Buchmesse

Buchmesse_2016_17Der Leipziger Bundestagsabgeordnete Thomas Feist (CDU) wird am Samstag, dem 25.03.2017 im Rahmen der Leipziger Buchmesse am Stand des Deutschen Bundestages anzutreffen ein.

Ab 14 Uhr wird Feist dort den Leipziger Bürgern für Gespräche zur Verfügung stehen.

Der Stand des Deutschen Bundestages befindet sich in Messehalle 2 D 301.

Feist: „Deutschland stärken, Ausreisepflicht durchsetzen!“

Union fordert bessere Durchsetzung der Ausreisepflicht

konsAm Donnerstag debattiert der Deutsche Bundestag über das Gesetz zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht. Der Leipziger Abgeordnete Thomas Feist (CDU) plädiert dabei für schnellere Abschiebungen. Im Januar 2017 hielten sich 213.439 Menschen unrechtmäßig in Deutschland auf.

Dazu erklärt Feist:
„Abgelehnte Asylbewerber müssen Deutschland zwingend verlassen. Mit dem neuen Gesetz stärken wir die rechtlichen Mittel: Dazu gehört aus meiner Sicht die ständige Kontrolle des Aufenthaltsortes, die Verschärfung des Ausreisegewahrsams bis hin zur Abschiebehaft, um die Ausreise abzusichern.“

Der Leipziger Abgeordnete ergänzt:
„Mehr als 200.000 Menschen sind ohne Erlaubnis in Deutschland.  Diese Zahl nimmt zu, weil weitere Asylanträge abgelehnt werden. Meine Fraktion wird alle Mittel ergreifen, um die Durchsetzung von Abschiebungen zu gewährleisten. Die SPD ist mit in der Regierungsverantwortung. Sie muss sich ihrer Pflicht bewusst werden und darf nicht erneut wichtige Entscheidungen blockieren.“

Feist: „Bund gibt 3 Millionen für Leipziger Kitas“

Förderprogramm „Sprach-Kitas“ wird fortgesetzt

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© Dirk Knofe

Das Förderprogramm „Sprach-Kitas – Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ des Bundesministeriums für Familie und Jugend wird in einer zweiten Runde fortgesetzt. Darüber informiert der Leipziger Bundestagsabgeordnete Thomas Feist (CDU).

„Sprache ist der Grundstein zur Teilhabe in unserer Gesellschaft und für die weitere Ausbildung. Ich freue mich daher sehr, dass wir mit dem Programm „Sprach-Kitas“ allein im Leipziger Süden 29 Kindertagesstätten mit insgesamt drei Millionen Euro unterstützen. Wir wollen damit die Sprachfähigkeiten im Alltag stärken und legen die Schwerpunkte auch auf inklusive Angebote und die Förderung innerhalb der Familien.“

Vom Programm „Sprach-Kitas“, das die Einstellung zusätzlicher Erzieher unterstützt und fachliche Beratung bei der Sprachausbildung anbietet, profitieren bundesweit rund 3500 Kitas.

Grüne bauen weiter Luftschlösser

Bundesrat lehnt weitere sichere Herkunftsländer ab

maghreb1Mit Enttäuschung reagierte der Leipziger Bundestagsabgeordnete Thomas Feist (CDU) auf die heutige Entscheidung des Bundesrates, die Maghreb-Staaten nicht als sichere Herkunftsländer anzuerkennen.

„Mit der Ablehnung des Gesetzes verschließen sich die Grünen zum wiederholten Male der Realität, statt die Gelegenheit zu nutzen, das Sicherheitsgefühl der Bürger in Deutschland zu erhöhen und die vielen offenen Asylverfahren zu beschleunigen. Die derzeit minimalen Anerkennungsquoten für Menschen aus Nordafrika werden durch die Ablehnung des Gesetzes nicht erhöht, nur die Luftschlösser für die Flüchtlinge aus Tunesien, Algerien und Marokko bleiben bestehen. Das nennen die Grünen dann gerechte Politik“, kommentiert Feist den Beschluss des Bundesrates.

DFB in Leipzig herzlich willkommen

Abgeordneter bietet Verband Umzug in Messestadt an

dfb_LInfolge der Debatte um den Ausbau der DFB-Zentrale in Frankfurt hat der Deutsche Fußballbund angekündigt, alternative Standorte zu suchen. Der Bundestagsabgeordnete Thomas Feist (CDU) bringt Leipzig als neuen Sitz des Fußballbundes ins Spiel.

„In Leipzig ist der DFB herzlich willkommen. Als Gründungsstadt des Deutschen Fußballbundes bietet sich Leipzig dafür geradezu an. Wenn Frankfurt den Verband nicht will, empfangen wir den DFB mit offenen Armen.“ so der Abgeordnete, der selbst beim FC Bundestag aktiv ist.

Feist: „Ein gutes Gesetz nicht verschlimmbessern“

Bildungspolitiker lehnt Novellierung des Berufsausbildungsgesetzes ab

nov_abgDer Bundestag hat am Abend über die Novellierung des Berufsausbildungs­gesetzes debattiert. Der Leipziger Bundestagsabgeordnete Thomas Feist (CDU) kritisiert den Antrag der Opposition zur Erneuerung des Gesetzes weder notwendig noch inhaltlich sinnvoll.

„Wir wollen ein gutes Gesetz nicht verschlimmbessern“, so der Bildungspoliti­ker in seiner Rede.

„Für die Novellierung besteht keine Notwendig­keit: Mit gerade 5 Prozent Jugendarbeitslosigkeit im Vergleich zu 23 Prozent im europäischen Durchschnitt wird deutlich, dass unser Gesetz wirksam ist. Mit den Berufseinstiegsbegleitern und der assistierten Ausbildung haben wir dabei Werkzeuge, die sich bewiesen haben und nachhaltig wirken.“

„Wir brauchen keine pauschale und gesetzlich festgelegte Mindestausbil­dungsvergütung. Azubis mit schlechter Entlohnung unterstützen wir durch die Berufsausbildungsbeihilfe, die wirksam dort ansetzt, wo sie im Einzelfall ge­braucht wird. Auch die Lernmittelfreiheit können wir nicht garantieren, da dies Aufgabe der Länder ist. Der Antrag der Opposition bläht ein gutes Gesetz auf und macht es schlicht nicht handhabbar“ begründet Feist die Ablehnung des Antrags.

Den gesamten Redebeitrag finden Sie hier.

„Ausblicke über den eigenen Tellerrand“

Bewerbungsphase für Freiwilligendienst „kulturweit“ gestartet

KulturweitAb sofort können sich interessierte junge Menschen zwischen 18 und 26 Jahren für „kulturweit“, den internationalen Freiwilligendienst der Deutschen Unesco-Kommission, bewerben. Darüber informiert der Leipziger Bundestagsabgeordnete Thomas Feist (CDU). Die Bewerbungsfrist endet am 02.05.2017.

„Mit kulturweit geben wir jungen Menschen die Möglichkeit, innerhalb eines internationalen Freiwilligenprogramms Einblicke in andere Kulturen zu erhalten. In gesellschafts- und bildungspolitischen oder kulturellen Projekten arbeiten die Teilnehmer für sechs bis zwölf Monate mit und erhalten verantwortungsvolle Aufgaben, bekommen aber auch die Gelegenheit, über den eigenen Alltag hinaus die Sprache und Lebensweise der Zielländer kennenzulernen. Ich freue mich, dass der Bund dieses Programm unterstützt und hoffe, dass auch junge Leipziger sich dieser Herausforderung stellen“, ruft Feist, der Mitglied im Ausschuss für Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik des Bundestages ist, zur Teilnahme auf.

Der Leipziger Abgeordnete hatte sich vehement dafür eingesetzt, die Fördermittel des Bundes für „kulturweit“ zu erhöhen.

„In Bundeshaushalt 2017 stellen wir 250.000 Euro mehr für die Jugendaustausche von kulturweit zur Verfügung und geben damit noch mehr jungen Menschen die Chance, über den eigenen Tellerrand hinauszublicken. So können Erfahrungen gemacht werden, die ein Leben lang halten und prägen“ freut sich Feist.

Informationen zum Programm, das von der Deutschen Unesco-Kommission und dem Auswärtigen Amt durchgeführt wird, sind online unter www.kulturweit.de erhältlich.