Feist: „Pflegeberufe attraktiver und flexibler“

Bundestag verabschiedet Reform der Ausbildung

pflegeberufeUm auf die steigende Zahl an Pflegebedürftigen zu reagieren, hat der Bundestag die Ausbildungsberufe im Pflegebereich grundlegend reformiert. Ziel ist es, mehr Fachkräfte zu gewinnen, um die steigende Zahl an Pflegebedürftigen betreuen zu können. Die Reform wurde am Donnerstag im Bundestag verabschiedet. Als berufsbildungspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag hat der Leipziger Abgeordnete Thomas Feist am Gesetz mitgewirkt.

„Mit dem neuen Gesetz machen wir die Pflegeberufe attraktiver und flexibler“, so Feist. „Attraktiver, weil die Azubis für ihre Ausbildung kein Geld mehr mitbringen müssen, sondern ähnlich wie in anderen Berufen, eine kostenfreie Ausbildung erhalten. Wir steigernd die Attraktivität außerdem, indem wir die pflegerischen Aufgaben erstmals rechtlich definieren und so den Beruf des Facharbeiters deutlich aufwerten. Auf der anderen Seite machen wir die Ausbildung flexibler, indem wir eine generelle Pflegeausbildung schaffen – nur die Kinderkranken- und Altenpfleger bekommen eine separate Ausbildung. Gleichzeitig lassen wir mit der Reform die Möglichkeit, zwischen den Ausbildungsgängen zu wechseln – ohne fachliche Einschnitte.

Besonders erfreut ist Feist darüber, dass auch die Aufstiegsmöglichkeiten nach dem Abschluss der beruflichen Ausbildung gestärkt wurden.

„Mit der Möglichkeit, im Anschluss an die Ausbildung noch ein berufsqualifizierendes Studium anzuschließen, erhöhen wir nochmals die Attraktivität. Mit der Reform der Pflegeberufe haben wir die Weichen für die Zukunft gestellt“, schließt Feist.

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Feist: „67.000 Euro für historische Ikonenwand“

Bund fördert Russische Kirche St. Alexij

Restauration_IkonenwandMit 67.681,25 Euro unterstützt der Bund die Russische Gedächtniskirche „St. Alexij“. Das Geld, das aus dem Denkmalpflegeprogramm „National wertvolle Kulturdenkmäler“ kommt, soll zur Restaurierung der historischen Ikonenwand genutzt werden. Der Leipziger Bundestagsabgeordneten Thomas Feist (CDU) hatte die Antragstellung maßgeblich unterstützt.

„Ich freue mich, dass der Bund die Sanierung der Russischen Gedächtniskirche weiter so tatkräftig unterstützt. Die historische Ikonostase ist ein einzigartiges Stück mit großer historischer Bedeutung, die es unbedingt zu erhalten gilt. Ich selbst konnte mir vom Restaurierungsprozess ein Bild machen und bin glücklich, dass die Ikonenwand bald wieder an ihrem angestammten Platz in der Kirche zu finden sein wird“, erklärt Feist.

Bereits die Sanierung des Kirchturms von St. Alexij im Jahr 2012 erfolgte mit 200.000 Euro aus Bundesmitteln. Auch hier hatte Feist die Beantragung befördert.

Feist: „Kohl ist Kanzler der Einheit“

kohlMit Bestürzung und Trauer reagiert der Leipziger Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Feist (CDU) auf den Tod des früheren Bundeskanzlers Dr. Helmut Kohl.

„Mit Helmut Kohl verliert unser Land eine der bedeutendsten und verdienstvollsten Persönlichkeiten der jüngeren Geschichte. Dr. Helmut Kohl wird als Kanzler der Einheit und als Kanzler der Europäischen Union in die Geschichtsbücher eingehen. Gerade wir Menschen im Osten Deutschlands haben ihm unglaublich viel zu Verdanken. Ich persönlich bin aufgrund der Verdienste Helmut Kohls in die CDU eingetreten“, so Feist.

„Der Familie und den Hinterbliebenen gebührt mein Mitgefühl. Ich wünsche ihnen in diesen schweren Stunden alles Gute.“

 Den Bundestag in Leipzig erleben 

Abgeordneter Feist lädt zu Wanderausstellung ins Allee-Center 

WanderausstellungneuAuf Einladung des Leipziger Abgeordneten Thomas Feist (CDU) gastiert die Wanderausstellung des Deutschen Bundestages ab dem kommenden Dienstag im Allee-Center Leipzig. Die Ausstellung gewährt Einblicke in den Alltag der Abgeordneten und die Arbeitsweise des Parlaments.

„Ich freue mich, dass die Wanderausstellung des Bundestages in der kommenden Woche in Leipzig Halt macht. Sie gibt einen umfassenden Einblick in die Tätigkeit eines Abgeordneten und die Abläufe im politischen Berlin. Natürlich hoffe ich auf reges Interesse der Leipzigerinnen und Leipziger und freue mich auf die Gespräche am Rande der Ausstellung“ so Feist.

Die Besucher können sich auf 21 Schautafeln sowie an zwei Terminals, auf denen Filme und multimediale Anwendungen gestartet werden können, informieren. Die Ausstellung ist vom 06. bis zum 10. Juni während der Öffnungszeiten des Centers zu sehen. Die Eröffnung erfolgt am Dienstag um 10 Uhr.

Mit neuem Pakt die Berufsbildung weiter stärken

Experten bestätigen gute Bilanz der Berufsbildungspolitik der Union

PBBAm heutigen Mittwoch fand im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung des Deutschen Bundestags ein Fachgespräch zur beruflichen Bildung statt. Hierzu erklären der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Albert Rupprecht, und der zuständige Berichterstatter, Dr. Thomas Feist:

Albert Rupprecht: „Deutschland kann stolz sein auf seine gute berufliche Bildung. Eine solide Ausbildung bietet einen hervorragenden Einstieg in die Arbeitswelt und attraktive Verdienst- und Aufstiegsmöglichkeiten. Für uns ist die berufliche Bildung genauso viel wert wie die akademische Bildung. Und wir wollen sie weiter stärken, sonst fehlen uns morgen die Fachkräfte. Dazu wollen wir künftig mit einem neuen Pakt für Berufsbildung ein Bündel an kraftvollen Maßnahmen mit allen Akteuren der beruflichen Bildung auf den Weg bringen.“

Dr. Thomas Feist: „Die Experten haben im Fachgespräch bestätigt: Wir haben in den letzten Jahren die richtigen Entscheidungen getroffen. Der Ausbildungsmarkt brummt, junge Menschen haben beste Chancen auf einen guten Ausbildungsplatz. Zugleich gibt es große Herausforderungen. Es geht darum, die Berufsorientierung weiter zu verbessern und die Angebote für leistungsstarke und -schwache junge Menschen noch weiter auszubauen. Auch müssen Kleinst- und Kleinbetriebe in die Lage versetzt werden, wieder mehr auszubilden. Zudem sind der digitale Ausbau von Berufsschulen und der digitale Wandel in der Ausbildung eine große Aufgabe. Daran werden wir weiter arbeiten.“

Feist: „Austausch zwischen Deutschland und Georgien stärken“ 

Partnerschaft der beiden Staaten wird intensiviert 

georgienAm 29. Mai haben sich im Deutschen Bundestag die Mitglieder des Unterausschusses für Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik mit dem Botschafter Georgiens, Dr. Lado Chanturia, getroffen. Anlass war das Deutsch-Georgische Jahr 2017.

„Zukunft erben – მომავლის მემკვიდრეობა“, unter diesem Motto werden in diesem Jahr 200 Jahre der Entstehung der deutschen Siedlungen in Georgien, 25 Jahre der Wiederaufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Deutschland und Georgien sowie 100 Jahre diplomatische Beziehungen zwischen den beiden Staaten gefeiert.

Zum Treffen im Ausschuss erklärt der Leipziger Bundestagsabgeordnete Thomas Feist (CDU): „Es war ein gutes Gespräch mit dem Botschafter unseres Partnerlandes und wir haben uns überfraktionell verständigt, Georgien als Vorreiter in der Umsetzung der Reformprozesse der östlichen Partnerschaft besonders zu würdigen. Wir wollen den Austausch zwischen Deutschland und Georgien weiter stärken.“

Als Obmann des Unterausschusses für Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik liegt Feist die Internationalisierung der deutschen dualen beruflichen Bildung nach deutschem Vorbild besonders am Herzen. Das deutsch-georgische Jubiläumsjahr sieht er auch als Chance, hier tätig zu werden und eine nachhaltige Zusammenarbeit in diesem Bereich fortzusetzen.

So konnte der Leipziger Abgeordnete initiieren, dass mit Unterstützung des Auswärtigen Amtes im Sommer zehn georgische Berufsschüler einen Ausbildungskurs am Bildungs- und Technologiezentrum Borsdorf absolvieren.

Im Gegenzug reisen zehn Leipziger Schüler im Herbst nach Georgien, um Einblicke in die Ausbildung im Weinbau, in der Tierhaltung, den Bauhauptgewerken, der Tischlerei, der Krankenpflege und im Bereich der Elektrotechnik nach georgischem Modell zu erhalten. 

Auch die kulturelle Zusammenarbeit will Feist fördern: „Der Austausch der Auszubildenden wird eine tolle Gelegenheit sein, um im Rahmen der Berufsausbildung über den Tellerrand hinaus zu schauen und neue Erfahrungen zu sammeln. Mit dem gemeinsamen Auftritt des MDR-Kinderchors und des georgischen Knabenchors in Leipzig und in Kutaisi wollen wir auch kulturelle Bande knüpfen“, erklärt Feist die Projekte.

„In den kommenden 18 Monaten sind mehr als 130 gemeinsame Veranstaltungen und Projekte in den beiden Ländern geplant. Das ist ein Beweis für eine besondere Partnerschaft. Eine Freundschaft, die wir in der Zukunft noch vielfältiger und lebendiger gestalten werden“, so der Abgeordnete abschließend.

Feist: „Uniklinikum Leipzig leistet exzellente wissenschaftliche Arbeit“

Deutsche Forschungsgemeinschaft fördert Projekt mit Sonderforschungsbereich

uniklinikMit 9,7 Millionen Euro fördert die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) ein gemeinsames Projekt der Universität Leipzig und der TU Dresden. Der Sonderforschungsbereich „Funktionelle Biomaterialien zur Steuerung von Heilungsprozessen in Knochen und Hautgewebe“ wird bis 2012 unterstützt.

Dazu erklärt der Leipziger Bildungspolitiker Thomas Feist (CDU): „Die Vergabe eines Sonderforschungsbereiches an die Leipziger Universität zeigt, mit welch hoher Qualität hier Forschung betrieben wird. Gerade das hervorragend aufgestellte Universitätsklinikum leistet eben nicht nur wichtige Arbeit bei der Behandlung von Patienten, sondern ist auch wissenschaftlich exzellent aufgestellt. Die Vergabe des Sonderforschungsbereichs der DFG ist ein gutes Zeichen, dass diese Arbeit auch von außen wahrgenommen wird.“

Neben dem Gemeinschaftsprojekt der Leipziger und Dresdner Universitäten werden noch zwei weitere sächsische Sonderforschungsbereiche unterstützt. Insgesamt gehen dabei 28 Millionen Euro an die sächsischen Hochschulen.

Feist: „Protestbriefe scheinbarer Daten- und Demokratiemissbrauch“

Abgeordneter wartet Urteil des Datenschutzbeauftragten ab

morrisÜber 1.000 Protestbriefe von Kunden der Online-Apotheke Doc Morris erreichten den Leipziger Bundestagsabgeordneten Thomas Feist (CDU) in den vergangenen Tagen. In den Briefen sprachen sich die Absender gegen das Verbot des Versandhandels von verschreibungspflichtigen Arzneimitteln aus. Nun zeigt sich, dass die Protestschreiben möglicherweise vom Versandhändler selbst versendet wurden. Dabei kam es vermutlich auch zum Missbrauch von Kundendaten.

Dazu erklärt Feist: „Mein Abgeordnetenbüro erreichten gut 1.000 Briefe, die meine Mitarbeiter aufgenommen haben und für die ich einen Antwortbrief entworfen habe. Mit den neuen Erkenntnissen werde ich allerdings auf den Versand der Antwort verzichten, da ich nicht weiß, welche Briefe tatsächlich von betroffenen Bürgern kamen und welche das Unternehmen möglicherweise selbst verschickt hat. Am möglichen Missbrauch von Kundendaten will ich mich nicht beteiligen, bis der Bundesdatenschutzbeauftragte sein Urteil abgegeben hat.“

Neben dem datenschutzrechtlichen Bedenken zeigt sich Feist auch über den Weg verärgert: „Zahlreiche Bürger senden mir Briefe, um auf Probleme aufmerksam zu machen. Ich beantworte diese Schreiben stets und mit Sorgfalt. Dass dieses wichtige Kommunikationsmittel nun so zweckentfremdet wurde, ist schändlich für unsere Demokratie und den Austausch zwischen Bürgern und Politikern.“

Abschließend wendet sich Feist nochmals an die Kunden von Online-Apotheken: „Wer tatsächlich Bedenken hinsichtlich des Gesetzgebungsverfahrens zum Online-Handel von Arzneimitteln hat, möge sich bitte nochmals an mein Wahlkreisbüro wenden. Dann bin ich gerne bereit, über Inhalte zu diskutieren. Den zweifelhaften Weg der massenhaften Versendung von Protestbriefen möchte ich jedenfalls nicht mitgehen.“

 Feist: „Europäische Medizinbehörde nach Leipzig holen“ 

EMADer Leipziger Bundestagsabgeordnete Thomas Feist (CDU) spricht sich dafür aus, die European Medicines Agency (EMA) nach Leipzig zu holen. Die Behörde ist für die Zulassung von Arzneimitteln für Menschen und Tiere in den EU-Staaten zuständig. Derzeit sitzt die EMA in London.

„Im Zuge des Brexits wird die EMA ihren Sitz in Großbritannien aufgeben. Wir sollten daher alles daran setzen, Leipzig zum neuen Standort der Behörde zu machen, denn schließlich haben wir hier beste Voraussetzungen: Das nötige know-how ist durch unser hervorragendes Universitätsklinikum vorhanden, dazu kommt die BioCity mit dem Fraunhofer Izi. Auch darüber hinaus sind wir infrastrukturell sehr gut angebunden, Leipzig ist also der ideale Standort“, so Feist, der auch auf die Vorteile für Leipzig und Mitteldeutschland hinweist.

„Natürlich würden unsere Stadt und die gesamte Region auch profitieren: Die EMA ist ein bedeutender Arbeitgeber und der Prestigegewinn für Leipzig kaum zu messen. Wir sollten daher alle Kräfte mobilisieren, um die EMA nach Leipzig zu holen“, so Feist.

Mit Hilfe der Leipziger CDU-Abgeordneten im Landtag und Stadtrat will Feist nun Ministerpräsident Tillich und Oberbürgermeister Jung als Unterstützer gewinnen.

Feist: „Grünau bleibt im Fokus des Bundes“

Tag der Städtebauförderung am 13. Mai 2017

gruenauMit der Städtebauförderung engagiert sich der Bund weiterhin für lebenswerte Städte und Gemeinden. Ein spezieller Schwerpunkt bleiben dabei die Kommunen in den neuen Ländern. Auch Leipzig profitiert von diesen Fördermitteln. Dazu erklärt der Leipziger Abgeordnete Thomas Feist (CDU):

„In Leipzig bleibt Grünau ein Schwerpunkt des Bundes, etwa mit der Unterstützung im Rahmen von „Soziale Stadt Leipzig Grünau“. Mithilfe dieses Programmes kamen im vergangenen Jahr 484.000€ in den Stadtteil und können etwa für die Verschönerung des Wohnumfeldes genutzt werden. Damit leistet der Bund einen wichtigen Beitrag zur Entwicklung Grünaus und damit unserer Stadt Leipzig.“

Im Jahr 2017 investiert der Bund insgesamt rund eine Milliarde Euro in die Städtebauförderung. Die neuen Länder, die in diesem Jahr mit rund 60% der Mittel bedacht werden, bleiben dabei Schwerpunkt: Seit 1990 flossen insgesamt 8,6 Milliarden Euro in die neuen Länder.