Feist: „Protestbriefe scheinbarer Daten- und Demokratiemissbrauch“

Abgeordneter wartet Urteil des Datenschutzbeauftragten ab

morrisÜber 1.000 Protestbriefe von Kunden der Online-Apotheke Doc Morris erreichten den Leipziger Bundestagsabgeordneten Thomas Feist (CDU) in den vergangenen Tagen. In den Briefen sprachen sich die Absender gegen das Verbot des Versandhandels von verschreibungspflichtigen Arzneimitteln aus. Nun zeigt sich, dass die Protestschreiben möglicherweise vom Versandhändler selbst versendet wurden. Dabei kam es vermutlich auch zum Missbrauch von Kundendaten.

Dazu erklärt Feist: „Mein Abgeordnetenbüro erreichten gut 1.000 Briefe, die meine Mitarbeiter aufgenommen haben und für die ich einen Antwortbrief entworfen habe. Mit den neuen Erkenntnissen werde ich allerdings auf den Versand der Antwort verzichten, da ich nicht weiß, welche Briefe tatsächlich von betroffenen Bürgern kamen und welche das Unternehmen möglicherweise selbst verschickt hat. Am möglichen Missbrauch von Kundendaten will ich mich nicht beteiligen, bis der Bundesdatenschutzbeauftragte sein Urteil abgegeben hat.“

Neben dem datenschutzrechtlichen Bedenken zeigt sich Feist auch über den Weg verärgert: „Zahlreiche Bürger senden mir Briefe, um auf Probleme aufmerksam zu machen. Ich beantworte diese Schreiben stets und mit Sorgfalt. Dass dieses wichtige Kommunikationsmittel nun so zweckentfremdet wurde, ist schändlich für unsere Demokratie und den Austausch zwischen Bürgern und Politikern.“

Abschließend wendet sich Feist nochmals an die Kunden von Online-Apotheken: „Wer tatsächlich Bedenken hinsichtlich des Gesetzgebungsverfahrens zum Online-Handel von Arzneimitteln hat, möge sich bitte nochmals an mein Wahlkreisbüro wenden. Dann bin ich gerne bereit, über Inhalte zu diskutieren. Den zweifelhaften Weg der massenhaften Versendung von Protestbriefen möchte ich jedenfalls nicht mitgehen.“

 Feist: „Europäische Medizinbehörde nach Leipzig holen“ 

EMADer Leipziger Bundestagsabgeordnete Thomas Feist (CDU) spricht sich dafür aus, die European Medicines Agency (EMA) nach Leipzig zu holen. Die Behörde ist für die Zulassung von Arzneimitteln für Menschen und Tiere in den EU-Staaten zuständig. Derzeit sitzt die EMA in London.

„Im Zuge des Brexits wird die EMA ihren Sitz in Großbritannien aufgeben. Wir sollten daher alles daran setzen, Leipzig zum neuen Standort der Behörde zu machen, denn schließlich haben wir hier beste Voraussetzungen: Das nötige know-how ist durch unser hervorragendes Universitätsklinikum vorhanden, dazu kommt die BioCity mit dem Fraunhofer Izi. Auch darüber hinaus sind wir infrastrukturell sehr gut angebunden, Leipzig ist also der ideale Standort“, so Feist, der auch auf die Vorteile für Leipzig und Mitteldeutschland hinweist.

„Natürlich würden unsere Stadt und die gesamte Region auch profitieren: Die EMA ist ein bedeutender Arbeitgeber und der Prestigegewinn für Leipzig kaum zu messen. Wir sollten daher alle Kräfte mobilisieren, um die EMA nach Leipzig zu holen“, so Feist.

Mit Hilfe der Leipziger CDU-Abgeordneten im Landtag und Stadtrat will Feist nun Ministerpräsident Tillich und Oberbürgermeister Jung als Unterstützer gewinnen.

Feist: „Grünau bleibt im Fokus des Bundes“

Tag der Städtebauförderung am 13. Mai 2017

gruenauMit der Städtebauförderung engagiert sich der Bund weiterhin für lebenswerte Städte und Gemeinden. Ein spezieller Schwerpunkt bleiben dabei die Kommunen in den neuen Ländern. Auch Leipzig profitiert von diesen Fördermitteln. Dazu erklärt der Leipziger Abgeordnete Thomas Feist (CDU):

„In Leipzig bleibt Grünau ein Schwerpunkt des Bundes, etwa mit der Unterstützung im Rahmen von „Soziale Stadt Leipzig Grünau“. Mithilfe dieses Programmes kamen im vergangenen Jahr 484.000€ in den Stadtteil und können etwa für die Verschönerung des Wohnumfeldes genutzt werden. Damit leistet der Bund einen wichtigen Beitrag zur Entwicklung Grünaus und damit unserer Stadt Leipzig.“

Im Jahr 2017 investiert der Bund insgesamt rund eine Milliarde Euro in die Städtebauförderung. Die neuen Länder, die in diesem Jahr mit rund 60% der Mittel bedacht werden, bleiben dabei Schwerpunkt: Seit 1990 flossen insgesamt 8,6 Milliarden Euro in die neuen Länder.

Feist: „Beeindruckendes Beispiel für die Digitalisierung der Arbeitswelt“

Abgeordneter beim Perspektivwechsel in Universitätsklinik

Dr. Thomas Feist lässt sich von Matthias Müller (links), Leiter der Gebäudeverwaltung und Jens Kühne (Leiter Technisches Servicezentrum) die technischen Abläufe zeigen.
Dr. Thomas Feist lässt sich von Matthias Müller (links), Leiter der Gebäudeverwaltung und Jens Kühne (Leiter Technisches Servicezentrum) die technischen Abläufe zeigen.

Zurück zu seinen beruflichen Wurzeln ging es für den Leipziger Bundestagsabgeordneten Thomas Feist am Mittwoch. Anlässlich des Perspektivwechsels im Leipziger Universitätsklinikum blickte Feist für einen Tag hinter die Kulissen der Gebäudeverwaltung. In der Uniklinik hatte der heutige Parlamentarier 1981 seine Ausbildung zum Heizungsinstallateur aufgenommen.

„Die Haustechnik im Uniklinikum Leipzig sind ein beeindruckendes Beispiel für die Digitalisierung der Arbeitswelt. Dabei sind die heutigen Anforderungen denen meiner Lehrzeit natürlich nicht zu vergleichen, alle Abläufe sind hochtechnologisch, denn schließlich verfügen wird mit dem Leipziger Universitätsklinikum über eine moderne Einrichtung, die sich bundesweit nicht verstecken muss. Für mich als berufsbildungspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktion war es dabei wieder einmal sehr interessant, zu sehen, wie sich die Ansprüche in den einzelnen Berufsbildern verändert haben und welche Rolle beispielsweise IT-Kenntnisse einnehmen“ so der Abgeordnete.

Feist nimmt regelmäßig am Perspektivwechsel des Leipziger Universitätsklinikums teil. So gewann der Abgeordnete im vergangenen Jahr Einblicke in das Patientenmanagement und das Institut für Transfusionsmedizin.

Zwei Millionen für Leipzigs Kinder 

Kita „Im Regenbogenland“ wird saniert 

regenbogenlandÜber Fördermittel in Höhe von 1.946.300 Euro freut sich die Kita „Im Regenbogenland“ im Leipziger Zentrum. Sachsens Staatsministerin für Kultus Brunhild Kurth und der Leipziger Bundestagsabgeordnete Thomas Feist (CDU) übergaben die Mittel aus dem Programm „Brücken in die Zukunft“ in dieser Woche an die Leiterin der Kindertagesstätte.

„Frau Ministerin Kurth und mir wurde beim Besuch der Kita nochmals deutlich, dass die Mittel für die Sanierung der Innenräume dringend notwendig sind. Ich freue mich daher umso mehr, dass wir die Fördermittel des Bundes hier in Leipzig verwenden und die Kinder bald in schönen und bunten Räumen spielen und lernen können“, so der Abgeordnete Feist am Rande der Übergabe.

Feist: „Sanierung der Klinger-Schule dringend nötig“ 

Rund 1,3 Millionen Euro Fördermittel übergeben 

KlingerMit 1.282.500 Euro unterstützt der Bund die Sanierung der Max-Klinger Schule in Leipzig-Grünau. Das Geld aus dem Programm „“ wird zur energetischen Sanierung des Gymnasiums eingesetzt. Gemeinsam mit dem Bundestagsabgeordneten Thomas Feist (CDU) übergab Sachsens Kultusministerin Brunhild Kurth dazu den Förderscheck an die Schulleiterin.

„Die Sanierung der Klinger-Schule ist dringend nötig, der Zustand beispielsweise der Fenster in vielen Klassenräumen ist den Schülern kaum mehr zuzumuten. Es ist mir unbegreiflich, wie man im Rathaus dem baulichen Verfall des Gymnasiums – des einzigen in Grünau – über Jahre tatenlos zusehen konnte. Umso wichtiger, dass der Bund nun einspringt und der Stadt bei ihrer Kernaufgabe unter die Arme greift. Dies ist ein wichtiger Teilschritt auf dem Weg zur Entwicklung des Bildungscampus Grünau“, so Feist am Rande der Fördermittelübergabe.

Feist: „DAAD-Stipendium ermöglicht grenzenlosen Wissenstransfer“ 

Bildungspolitiker debattiert mit jungen Wissenschaftlern 

DAADMit 20 DAAD-Stipendiaten aus 19 Nationen debattierte der Leipziger Bundestagsabgeordnete Thomas Feist (CDU) gemeinsam über die Förderung des Deutschen Akademischen Austauschdienstes.

Feist betonte dabei die Vorteile des Stipendiums für die Teilnehmer selbst, für deren Herkunftsländer und für die deutschen Hochschulen.

„Durch die Vergabe von Stipendien profitieren alle: Die Stipendiaten selbst und damit letztendlich auch deren Heimatländer genießen die hervorragende Ausbildung an unseren Universitäten. Gleichzeitig sind die Stipendiaten ein wichtiger Botschafter – sie werben für Deutschland als bedeutenden Wissenschaftsstandort. So entsteht ein wichtiger Wissens- und Wissenschaftstransfer über Länder- und Kontinentalgrenzen hinweg“, so Feist.

Der Bildungspolitiker nahm aber auch die Kritikpunkte der Teilnehmer auf. Bei Sprachbarrieren, die die ersten Schritten im neuen Land erschweren, erhoffen sich die jungen Wissenschaftler größere Unterstützung.

Einigkeit herrschte über die Vorzüge des Studienortes Leipzig mit seiner bedeutenden Geschichte als Stadt der Friedlichen Revolution und den hervorragenden Studienangeboten der Universität.

Chance für junge Menschen mit Ambitionen

Bildungsministerium vergibt Aufstiegsstipendien

chanceNoch bis zum 4. Juni können sich Interessierte für ein Aufstiegsstipendium des Bundesministeriums für Bildung und Forschung bewerben. Darüber informiert der Leipziger Bundestagsabgeordnete Thomas Feist (CDU). Das Stipendienangebot richtet sich an Berufstätige, die sich mit einem Hochschulstudium weiterbilden wollen.

„Das Aufstiegsstipendium ist gerade für motivierte Berufstätige ein sehr attraktives Angebot, zumal wir in diesem Jahr die Konditionen nochmals verbessert haben. So wurde die maximale Fördersumme auf 7200 Euro erhöht, neben den Lehrgangs- können ab sofort auch Prüfungskosten damit beglichen werden. Außerdem können sich Stipendiaten den Erwerb eines Computers mit bis zu 250 Euro bezuschussen lassen. Für junge Menschen mit Ambitionen ist das eine tolle Gelegenheit“, fordert der Bildungspolitiker zur Teilnahme auf.

Weitere Informationen zum Aufstiegsstipendium sowie Hinweise zur Bewerbung sind unter www.bmbf.de/aufstiegsstipendium.

Hintergrund:
Das Bundesministerium für Bildung und Forschung unterstützt die akademische Weiterbildung von Berufstätigen durch das Aufstiegsstipendium. Hierfür hat das BMBF seit 1991 mehr als 400 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Aktuell profitieren mehr als 17.500 Stipendiaten von der Förderung.

Feist: „Partnerschaft Leipzig – Herzliya ist Herzenssache“

Bundestagsabgeordneter wird Vorsitzender des Städtepartnerschaftsverein

Dr. Thomas Feist und Andreas Stolle
Dr. Thomas Feist und Andreas Stolle

Bei der regulären Mitgliederversammlung des Städtepartnerschaftsvereins Leipzig – Herzliya e.V. wurde der Leipziger Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Feist einstimmig zum neuen Vorsitzenden gewählt. Er übernimmt das Amt von Andreas Stolle, der den Verein die letzten vier Jahre geführt hat und nicht wieder antrat.

Feist, der sich bereits in der Deutsch-Israelischen Parlamentariergruppe des Bundestages und im Kuratorium der Leipziger Ephraim-Carlebach-Stiftung engagiert und lange Zeit Vorsitzender der Deutsch-Israelischen Gesellschaft Leipzig war, nahm das Wahlergebnis mit Freude und Dankbarkeit auf.

„Für mich ist diese Städtepartnerschaft zwischen Leipzig und Herzliya Herzenssache“ so der neugewählte Vorsitzende. „Auch wenn es heutzutage viele Möglichkeiten der Information über Israel und seine Städte gibt, kann der direkte Kontakt von Menschen dadurch nicht ersetzt werden. Im Gegenteil: er ist umso wichtiger geworden, weil Informationen aus erster Hand die wahren Geschichten erzählen. Aus Begegnungen entstehen Freundschaften, die nicht nur uns selbst, sondern auch unsere Stadt bereichern“ ist sich Feist sicher.

So will er sich als Bildungspolitiker und Obmann im Unterausschuss Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik dafür einsetzen, dass neben erfolgreichen Begegnungsprojekten des Vereins im Bereich Sport und Kultur auch weitere Themenfelder wie Wissenschaft, Wirtschaft und zivile Sicherheit in den Blick genommen werden.

Bund fördert Leibniz-Institut für Länderkunde 

Projekt untersucht Bedingungen im städtischen und ländlichen Raum 

leibnitzDas Verhältnis städtischer Ballungsgebiete und ländlicher Räume ist das Forschungsgebiet eines Projekts am Leipziger Leibniz-Institut für Länderkunde. Ziel ist es, Grundlagen und Rahmenbedingungen für innovative Prozesse im ländlichen Raum zu schaffen. Dafür erhält das Institut nun rund 295.000 Euro vom Bundesministerium für Bildung und Forschung.

Dazu erklärt der Leipziger Bildungspolitiker Thomas Feist (CDU): „In Deutschland leben immer mehr Menschen in Städten, immer weniger auf dem Land. Auch die größten Unternehmen unseres Landes, die gleichzeitig Arbeitgeber und Antreiber des wissenschaftlichen Fortschritts sind, sind im urbanen Raum angesiedelt. Leidtragende sind die ländlichen Gebiete. Hier müssen wir politisch ansetzen. Ich freue mich daher, dass das Leipziger Leibniz-Institut mit seinem Forschungsprojekt in diesem Bereich ansetzt. Ich bin überzeugt, dass das Institut mit Unterstützung des Bundes einen wichtigen Beitrag dazu leisten wird, den ländlichen Raum wieder attraktiver zu machen, was den Menschen und den Unternehmen zu Gute kommen wird.“

Hintergrund:
Im Rahmen des Verbundvorhabens „Horizonte erweitern – Perspektiven ändern“ fördert das Bundesministerium für Bildung und Forschung den Leibniz-Institut für Länderkunde e.V. mit 294.680,35 Euro im Zeitraum März 2017 bis Februar 2020.