Feist: „Wichtig für Motivation und Lernerfolg“ 

Fast 1,3 Millionen Euro für Grünauer Grundschule

schule_gruenau1.282.500 Euro erhält die Grünauer 85. Schule aus dem Programm „Brücken in die Zukunft“ des Bundes und des Freistaates Sachsen. Den Fördermittelbescheid übergab die zuständige Kultusministerin Brunhild Kurth am Nachmittag im Beisein des Bundestagsabgeordneten Thomas Feist (beide CDU) in der Grundschule. Das Geld wird zur energetischen Sanierung des Schulgebäudes verwendet.

„Ich freue mich, dass wir nach dem Klinger-Gymnasium und der Martin-Schule eine weitere Grünauer Schule unterstützen können. Ein intaktes und einladendes Schulgebäude ist wichtig für die Motivation und den Lernerfolg der Schüler und der Lehrer – die Fördermittel des Bundes sind in Grünau gut angelegt“, so Feist am Rande der Übergabe.

 Georgische Berufsschüler erhalten Zertifikat der Leipziger Handwerkskammer 

Feist: „Wichtiger Impuls für die Freundschaft unserer Länder“ 

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Thomas Feist und der Botschafter Georgiens, Lado Chanturia überreichen die Zertifikate an georgischen Azubis

Acht georgische Auszubildende besuchten für eine Woche das Bildungs- und Technologiezentrum (BTZ) der Handwerkskammer z. Dort gewannen sie Einblicke in die duale Berufsausbildung. Initiiert hatte den Besuch der Leipziger Bundestagsabgeordnete Thomas Feist (CDU).

„Die Auszubildenden aus Georgien konnten am BTZ in die Ausbildung nach deutschem Modell, die sich in Theorie und Praxis gliedert, reinschnuppern und haben ein Zertifikat für ihre Teilnahme am Kurs hier in Leipzig erhalten. Damit unterstützen wir unser Partnerland Georgien, wir machen Werbung für die Berufsbildung nach unseren Standards und wir beweisen, dass Leipzig mit der Handwerkskammer und besonders dem BTZ ein hervorragender Standort für die berufliche Ausbildung ist“, erklärte Feist im Rahmen der Zertifikatsübergabe.

An dieser nahm auch der Botschafter Georgiens, Lado Chanturia, teil. Er und Feist lobten den Austausch zwischen Georgien und Deutschland, der gerade im Freundschaftsjahr der beiden Länder verstärkt wird und Georgiens Entwicklung nachhaltig prägen soll.

„Ich freue mich, dass wir die jungen Leute aus Georgien so kurz nach unserem Besuch an ihrer Ausbildungsstätte „Aisi“ im vergangenen Dezember in Leipzig begrüßen konnten. Dafür möchte ich der Handwerkskammer danken, die die Betreuung hier vor Ort ermöglicht hat. Mein Dank gebührt auch dem Auswärtigen Amt, das den Transfer der Georgier auf meine Bitte hin unterstützt hat. So sieht für mich gelebte Freundschaft zwischen Ländern und zwischen aus. Schön, dass unsere Stadt Leipzig davon profitieren konnte“, so Feist, der berufsbildungspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag ist.

Feist: „Fördermittel an Martin-Schule sehr gut aufgehoben“ 

„Bund fördert Sanierung der Martin-Schule“ 

Thomas Feist im Gespräch mit Schülern der Martin-Schule
Thomas Feist im Gespräch mit Schülern der Martin-Schule

Vier Millionen Euro erhält die Grünauer Martin-Schule aus dem Programm „Brücken in die Zukunft“. Damit können die Sanierungsarbeiten an der Schule für geistige Behinderte durchgeführt werden. Dazu erklärt der Bundestagsabgeordnete Thomas Feist (CDU):

„Ich freue mich sehr, dass die Martin-Schule Unterstützung aus dem Programm Brücken in die Zukunft erhält. In den letzten Monaten war ich mehrfach in der Schule zu Gast, habe mich mit Schülern und Lehrern ausgetauscht und bin daher sehr froh, dass die energetische Sanierung, die dringend nötig ist, nunmehr beginnen kann. Der Bund unterstützt hier wiederum unsere Stadt bei ihren Kernaufgaben – und bei den Schülern und Lehrern der Martin-Schule ist die Unterstützung sehr gut aufgehoben“, so Feist.

Feist: „Wichtige Verbindung von Waldstraßenviertel und Zentrum-West“ 

Funkenburgbrücke wird neugebaut 

funkenburgbrueckeMit 828.000 Euro aus dem Programm „Brücken in die Zukunft“ wird der Wiederaufbau der Funkenburgbrücke nahe der Thomasiustraße im Leipziger Zentrum unterstützt.

Der Fördermittelbescheid wurde am Vormittag übergeben. Dazu erklärt der Leipziger Bundestagsabgeordnete Thomas Feist (CDU): „Mit dem Neubau der Funkenburgbrücke geben wir den Menschen einen wichtigen und häufig genutzten Fußweg zurück. Über den Elstermühlgraben ermöglichen wir so die einfache und bequeme Verbindung des Waldstraßenviertels mit dem Zentrum-West“

Leipziger Projekte stärken die Östliche Partnerschaft

Dr Thomas Feist
„Leipzig fördert die Zusammenarbeit und den Austausch mit unseren östlichen Nachbarn und hilft beim Aufbau der Zivilgesellschaft. Darauf bin ich stolz und dafür bin ich dankbar.“

Zur Verbesserung der Zusammenarbeit mit den Östlichen Partnerländern der Europäischen Union erhalten das Moldova-Institut Leipzig und das Schauspiel Leipzig Sondermittel des Bundes. Das Schauspiel Leipzig beteiligte sich dabei mit dem Projekt „Theater, Freiheit, Dialog: Europäische Vernetzung von Theatern in der Ukraine und Belarus“.

„Um diese wertvolle Zusammenarbeit hin zu einer nachhaltigen Annäherung innerhalb der Europäischen Union angemessen zu würdigen, werde ich mich weiter dafür einsetzen, dass Sondermittel des Deutschen Bundestages für die Bemühungen der Leipziger bereitgestellt werden“, versicherte der Bundestagsabgeordnete und Obmann des Unterausschusses für Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik Thomas Feist und ergänzt:

„Dem Moldova-Institut und dem Schauspiel danke ich für ihr Engagement.“

Hintergrund:
Das Konzept der europäischen Nachbarschaftspolitik gilt als Kernstück europäischer Diplomatie. Deshalb liegt ein Schwerpunkt der deutschen auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik bei der Stärkung der Zivilgesellschaft in den Ländern der Östlichen Partnerschaft. Wir wollen durch die gesellschaftliche Zusammenarbeit die Werte der freiheitlich-demokratischen Grundordnung vermitteln und Differenzen überwinden.

Hierfür spielen Wissenschaft und kultureller Austausch eine wichtige Rolle. Der Bundestag fördert diesen Austausch seit 2014. Armenien, Aserbaidschan, Ukraine, Moldau, Georgien und Belarus sind hierbei die Partnerländer.

 Feist: „Schule als Lern- und Arbeitsort wird attraktiver“ 

Grundschule am Auwald bekommt neue Mensa 

auwald_schuleEine Million Euro erhält die  in Leipzig-Schleußig aus dem Bund-Länder-Programm „Brücken in die Zukunft“. Damit soll eine neue Mensa für die Grundschüler entstehen. Den Förderbescheid übergab Sachsens Justizminister Sebastian Gemkow am Vormittag.

Dazu erklärt der Wahlkreisabgeordnete im Bundestag, Thomas Feist (CDU):
„Der Neubau der Mensa ist für die Schüler, Lehrkräfte und Mitarbeiter ein wichtiger Schritt, um die Schule und den Lernalltag für die Schüler und den Arbeitsort für die Lehrer attraktiver zu machen. Damit tragen wir zur Motivation aller bei. Zwar besteht hier weiter Nachholbedarf, schließlich ist die Schule mit rund 450 Schülern und 19 Klassen essentieller Bestandteil unseres Leipziger Schulnetzes – dennoch ist die Förderung durch Bund und Land für die Mensa ein erster wichtiger Schritt, über den ich mich sehr freue.“

Nein zur „Ehe für alle“


Bei der morgigen Abstimmung zur „Einführung eines Rechts auf Eheschließung für Personen gleichen Geschlechts“, kündigt der Leipziger Abgeordnete Dr. Thomas Feist (CDU) an, mit „Nein“ zu stimmen.

2014-07-03-nein-stimme-zum-milogIn einer persönlichen Erklärung begründet er dies:
Als Mitglied der Fraktion der CDU/CSU habe ich auf das im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD vereinbarte Verfahren zum Thema „Öffnung der Ehe“ vertraut. Das Verhalten der SPD widerspricht dieser Vereinbarung und ist aus meiner Sicht ein klarer Vertrauensbruch, der die Vertrauenswürdigkeit und Abredefähigkeit der SPD in Frage stellt. Den einseitigen Bruch der Koalition seitens der SPD, die diese für viele Menschen im Land aus ethischen und religiösen Gründen so bedeutende Frage zum rein taktischen Wahlkampfthema reduziert, verurteile ich.

Seit 2011 sind sukzessive bis auf das Adoptionsrecht und die Benennung der Institutionen sämtliche Ungleichbehandlungen zwischen Ehe und eingetragener Lebenspartnerschaft beseitigt worden.

Die jetzige Diskussion um eine „Liebe erster oder zweiter Klasse“ führt in die Irre – weil der Argumentationsrahmen moralischer und nicht rechtlicher Natur ist. Zwischen der Ehe und der Lebenspartnerschaft gibt es Unterschiede, die nicht wegzudiskutieren sind. Ein Wesensmerkmal der Ehe ist die Verschiedengeschlechtlichkeit der Ehegatten. Das Bundesverfassungsgericht hat in seiner Entscheidung zur Einführung des Lebenspartnerschaftsgesetzes dieses Strukturmerkmal der Ehe ausdrücklich bestätigt: „Zum Gehalt der Ehe, wie er sich ungeachtet des gesellschaftlichen Wandels und der damit einhergehenden Änderungen ihrer rechtlichen Gestaltung bewahrt und durch das Grundgesetz seine Prägung bekommen hat, gehört, dass sie die Vereinigung eines Mannes mit einer Frau zu einer auf Dauer angelegten Lebensgemeinschaft ist. In dieser Entscheidung hat das Bundesverfassungsgericht die Einführung des Rechtsinstituts der eingetragenen Lebenspartnerschaft gerade deshalb nicht als Verstoß gegen Art. 6 Abs. 1 GG angesehen, weil die eingetragene Lebens-partnerschaft keine Ehe im Sinne von Art. 6 Abs. 1 GG sei. Sie sei vielmehr ein „aliud zur Ehe“, wobei ihre Andersartigkeit in der Gleichgeschlechtlichkeit der Lebenspartner begründet sei. Die Gleichgeschlechtlichkeit der Partner unterscheide das Institut der eingetragenen Lebenspartnerschaft von der Ehe und konstituiere es zugleich.

Erhellend in diesem Zusammenhang ist auch die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGhMR) in der Rechtssache Chapin und Charpentier gg. Frankreich (Beschw. Nr. 40183/07), mit der klargestellt wird, dass in der Europäischen Menschenrechtskonvention unter dem Begriff „Ehe“ ausschließlich die Verbindung zwischen einem Mann und einer Frau gemeint ist. In diesem Urteil hat der Gerichtshof klargestellt, dass der Begriff „Ehe“ in der Europäischen Menschenrechtskonvention heute keine andere Bedeutung hat als 1950, dem Jahr in dem die Konvention verabschiedet wurde. Die sogenannte „Ehe für alle“ ist nach dieser höchstrichterlichen Rechtsprechung kein Menschenrecht.

Es ist deutlich erkennbar, dass die von SPD, Linken und Bündnis 90/Grünen vorgeschlagene Änderung § 1353 Abs. 1 S. 1 BGB dahingehend, dass auch zwei Personen gleichen Geschlechts die Ehe eingehen können, dem anstehenden Wahlkampf geschuldet sind. Schließlich verstoßen die Regelungsvorschläge eindeutig gegen Art. 6 Abs. 1 GG. Die politische Instrumentalisierung dieses Themas zeigt aber auch, dass die SPD jenseits aller Beteuerungen die Chance rot-rot-grüner Bündnisse im Bund ergreifen wird, sollte sich diese Gelegenheit ergeben.

Daher stimme ich bei der 2./3. Lesung zum Gesetzentwurf des Bundesrates zur „Einführung eines Rechts auf Eheschließung für Personen gleichen Geschlechts“ am Freitag, dem 30.06.2017 mit „Nein“.“

Feist: „Pflegeberufe attraktiver und flexibler“

Bundestag verabschiedet Reform der Ausbildung

pflegeberufeUm auf die steigende Zahl an Pflegebedürftigen zu reagieren, hat der Bundestag die Ausbildungsberufe im Pflegebereich grundlegend reformiert. Ziel ist es, mehr Fachkräfte zu gewinnen, um die steigende Zahl an Pflegebedürftigen betreuen zu können. Die Reform wurde am Donnerstag im Bundestag verabschiedet. Als berufsbildungspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag hat der Leipziger Abgeordnete Thomas Feist am Gesetz mitgewirkt.

„Mit dem neuen Gesetz machen wir die Pflegeberufe attraktiver und flexibler“, so Feist. „Attraktiver, weil die Azubis für ihre Ausbildung kein Geld mehr mitbringen müssen, sondern ähnlich wie in anderen Berufen, eine kostenfreie Ausbildung erhalten. Wir steigernd die Attraktivität außerdem, indem wir die pflegerischen Aufgaben erstmals rechtlich definieren und so den Beruf des Facharbeiters deutlich aufwerten. Auf der anderen Seite machen wir die Ausbildung flexibler, indem wir eine generelle Pflegeausbildung schaffen – nur die Kinderkranken- und Altenpfleger bekommen eine separate Ausbildung. Gleichzeitig lassen wir mit der Reform die Möglichkeit, zwischen den Ausbildungsgängen zu wechseln – ohne fachliche Einschnitte.

Besonders erfreut ist Feist darüber, dass auch die Aufstiegsmöglichkeiten nach dem Abschluss der beruflichen Ausbildung gestärkt wurden.

„Mit der Möglichkeit, im Anschluss an die Ausbildung noch ein berufsqualifizierendes Studium anzuschließen, erhöhen wir nochmals die Attraktivität. Mit der Reform der Pflegeberufe haben wir die Weichen für die Zukunft gestellt“, schließt Feist.

Weitere Informationen unter hier.

Feist: „67.000 Euro für historische Ikonenwand“

Bund fördert Russische Kirche St. Alexij

Restauration_IkonenwandMit 67.681,25 Euro unterstützt der Bund die Russische Gedächtniskirche „St. Alexij“. Das Geld, das aus dem Denkmalpflegeprogramm „National wertvolle Kulturdenkmäler“ kommt, soll zur Restaurierung der historischen Ikonenwand genutzt werden. Der Leipziger Bundestagsabgeordneten Thomas Feist (CDU) hatte die Antragstellung maßgeblich unterstützt.

„Ich freue mich, dass der Bund die Sanierung der Russischen Gedächtniskirche weiter so tatkräftig unterstützt. Die historische Ikonostase ist ein einzigartiges Stück mit großer historischer Bedeutung, die es unbedingt zu erhalten gilt. Ich selbst konnte mir vom Restaurierungsprozess ein Bild machen und bin glücklich, dass die Ikonenwand bald wieder an ihrem angestammten Platz in der Kirche zu finden sein wird“, erklärt Feist.

Bereits die Sanierung des Kirchturms von St. Alexij im Jahr 2012 erfolgte mit 200.000 Euro aus Bundesmitteln. Auch hier hatte Feist die Beantragung befördert.

Feist: „Kohl ist Kanzler der Einheit“

kohlMit Bestürzung und Trauer reagiert der Leipziger Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Feist (CDU) auf den Tod des früheren Bundeskanzlers Dr. Helmut Kohl.

„Mit Helmut Kohl verliert unser Land eine der bedeutendsten und verdienstvollsten Persönlichkeiten der jüngeren Geschichte. Dr. Helmut Kohl wird als Kanzler der Einheit und als Kanzler der Europäischen Union in die Geschichtsbücher eingehen. Gerade wir Menschen im Osten Deutschlands haben ihm unglaublich viel zu Verdanken. Ich persönlich bin aufgrund der Verdienste Helmut Kohls in die CDU eingetreten“, so Feist.

„Der Familie und den Hinterbliebenen gebührt mein Mitgefühl. Ich wünsche ihnen in diesen schweren Stunden alles Gute.“