Feist gratuliert neuem Bundesverfassungsrichter

Dr. Josef Christ wechselt vom Bundesverwaltungsgericht nach Karlsruhe

Reichstag_Symbol_frontalDer Deutsche Bundestag hat heute mit großer Mehrheit den Vizepräsidenten des Leipziger Bundesverwaltungsgericht, Dr. Josef Christ, in den 1. Senat des Bundeverfassungsgerichts in Karlsruhe berufen. Der Jurist des Leipziger Bundesgerichts löst damit Dr. Wilhelm Schluckebier ab, der aus Altersgründen ausscheidet.

Nach der Abstimmung erklärt der Leipziger Bundestagsabgeordnete Thomas Feist (CDU): „Ich freue mich, dass mit Dr. Christ ein Jurist eines Leipziger Bundesgerichts an unser höchstes deutsches Gericht berufen wurde und gratuliere ihm zum neuen Amt. Seine Nominierung und Wahl untermauert das hohe Ansehen unseres Bundesverwaltungsgerichts, auch wenn dieses einen angesehenen Richter verliert.“

Erstmals fand dabei das neue Wahlverfahren, das die CDU/CSU-Fraktion durchgesetzt hatte, Anwendung. Dabei wählt das Plenum mit 2/3-Mehrheit die Richter auf Vorschlag  des Wahlausschusses. Im bisherigen Verfahren oblag die Abstimmung dem extra dafür gebildeten Wahlausschuss allein.

„Ich finde, dass wir mit diesem Verfahren die Rolle des Parlaments deutlich stärken, da wir die Abstimmung auf breitere Füße stellen und allen Abgeordneten die Möglichkeit zum Votum geben. Der Vorschlag meiner Fraktion hat sich damit schon bewährt“ so Feist zum neuen Procedere.