Feist: „Partnerschaft Leipzig – Herzliya ist Herzenssache“

Bundestagsabgeordneter wird Vorsitzender des Städtepartnerschaftsverein

Dr. Thomas Feist und Andreas Stolle
Dr. Thomas Feist und Andreas Stolle

Bei der regulären Mitgliederversammlung des Städtepartnerschaftsvereins Leipzig – Herzliya e.V. wurde der Leipziger Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Feist einstimmig zum neuen Vorsitzenden gewählt. Er übernimmt das Amt von Andreas Stolle, der den Verein die letzten vier Jahre geführt hat und nicht wieder antrat.

Feist, der sich bereits in der Deutsch-Israelischen Parlamentariergruppe des Bundestages und im Kuratorium der Leipziger Ephraim-Carlebach-Stiftung engagiert und lange Zeit Vorsitzender der Deutsch-Israelischen Gesellschaft Leipzig war, nahm das Wahlergebnis mit Freude und Dankbarkeit auf.

„Für mich ist diese Städtepartnerschaft zwischen Leipzig und Herzliya Herzenssache“ so der neugewählte Vorsitzende. „Auch wenn es heutzutage viele Möglichkeiten der Information über Israel und seine Städte gibt, kann der direkte Kontakt von Menschen dadurch nicht ersetzt werden. Im Gegenteil: er ist umso wichtiger geworden, weil Informationen aus erster Hand die wahren Geschichten erzählen. Aus Begegnungen entstehen Freundschaften, die nicht nur uns selbst, sondern auch unsere Stadt bereichern“ ist sich Feist sicher.

So will er sich als Bildungspolitiker und Obmann im Unterausschuss Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik dafür einsetzen, dass neben erfolgreichen Begegnungsprojekten des Vereins im Bereich Sport und Kultur auch weitere Themenfelder wie Wissenschaft, Wirtschaft und zivile Sicherheit in den Blick genommen werden.

Feist eröffnet internationale Konferenz für sauberen Sport

arhusDer Leipziger Abgeordnete Dr. Thomas Feist, CDU eröffnete am Montag im dänischen Århus eine Tagung zur Rolle der Politik im internationalen Sport. Organisiert wurde sie von der Parlamentarischen Versammlung des Europarates, in der Feist seit Kurzem das Gremium für Bildung, Jugend und Sport leitet.

„Bekenntnisse zur Ethik im Sport und sauberen internationalen Wettkämpfen gibt es fast ebenso viele wie spektakuläre Skandale um Doping oder Korruption. Daher ist es wichtig, dass hier in Århus erstmals das Internationale Olympische Komitee (IOC) und andere olympische Organisationen mit Staatsanwälten und Transparency International zusammentrafen“, betont Feist. „Unser Ziel ist es, zu klären, welche Rolle Politik zur Vorbeugung und Aufklärung von Rechtsverstößen im Spitzensport leisten kann. Hierfür ist grundsätzlich die Selbstverwaltung des Sports verantwortlich, jedoch bedarf es auch klarer politischer Zielvorgaben, um beispielsweise Korruption zu bekämpfen oder Journalisten zu schützen, die bei der Aufdeckung helfen. Gerade der Spitzensport neigt dazu, Strukturen zu bilden, in denen durch Geld Macht entsteht. Die Kontrolle von Macht wiederum ist Aufgabe unabhängiger demokratischer Institutionen, deren Einfluss es in diesem Zusammenhang zu stärken gilt. Im Austausch mit internationalen Experten konnte nun darüber beraten werden, welche Maßnahmen ergriffen werden sollten, um Sportverbände zu einer sauberen Praxis zu bewegen und dadurch Fairness und Integrität im Sport zu unterstützen und der Verantwortung vor den Sportlern und den Millionen (zahlender) Fans und Unterstützer gerecht zu werden.“ Über den Europarat werden wir die Ergebnisse unserer Tagung an die nationalen Regierungen weitergeben, um Verbesserungen anzustoßen, kündigt Feist an.

Partner der Veranstaltung war die vom dänischen Kulturministerium unterstützte Initiative „Play the Game“, deren Ziel die Stärkung von Ethik sowie die Förderung von Demokratie, Transparenz und Meinungsfreiheit im Sport sind.

Einblick in das Programm und die Inhalte der Anhörung gibt es hier.

Grüne bauen weiter Luftschlösser

Bundesrat lehnt weitere sichere Herkunftsländer ab

maghreb1Mit Enttäuschung reagierte der Leipziger Bundestagsabgeordnete Thomas Feist (CDU) auf die heutige Entscheidung des Bundesrates, die Maghreb-Staaten nicht als sichere Herkunftsländer anzuerkennen.

„Mit der Ablehnung des Gesetzes verschließen sich die Grünen zum wiederholten Male der Realität, statt die Gelegenheit zu nutzen, das Sicherheitsgefühl der Bürger in Deutschland zu erhöhen und die vielen offenen Asylverfahren zu beschleunigen. Die derzeit minimalen Anerkennungsquoten für Menschen aus Nordafrika werden durch die Ablehnung des Gesetzes nicht erhöht, nur die Luftschlösser für die Flüchtlinge aus Tunesien, Algerien und Marokko bleiben bestehen. Das nennen die Grünen dann gerechte Politik“, kommentiert Feist den Beschluss des Bundesrates.

Feist: Bildung ist die beste Entwicklungshilfe

BB_EZLeipziger CDU-Abgeordneter betont im Rahmen einer Debatte zum Antrag der Koalition die Bedeutung nachhaltiger Konzepte für Afrika.

Am Freitag debattierte der Bundestag über die Bildungskooperation mit Staaten in Afrika südlich der Sahara. Vor dem Hintergrund einer schnell wachsenden Bevölkerung in der Region sollen durch langfristige Projekte in Wissenschaft und Bildung Perspektiven für die Menschen geschaffen sowie wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Fortschritt ermöglicht werden. Zugleich ginge damit eine Eindämmung von Fluchtgründen einher.

In seiner Rede legte der Leipziger Abgeordnete Thomas Feist (CDU) den Fokus auf die Arbeit der Organisationen vor Ort:
„Mit dem Deutschen Akademischen-Austausch Dienst, der Alexander von Humboldt-Stiftung und vielen anderen haben wir starke Organisationen vor Ort, die viele Projekte gemeinsam initiieren. Wir müssen es nun schaffen, auch die Unterstützung in den zahlreichen beteiligten Ministerien so zu koordinieren, dass die Arbeit vor Ort Wirkung zeigt. Gerade der Bereich Bildung muss dabei im Zentrum der Zusammenarbeit mit den Staaten der Region stehen“, so Feist.

Der Bildungspolitiker sprach sich dabei auch für eine Stärkung der beruflichen Bildung aus:

„Gute Forschung ohne eine starke gesellschaftliche Basis ist nur die halbe Miete. Es braucht Fachkräfte, die der regionalen Wirtschaft ein Rückgrat geben. Daher setze ich für die Gründung eines Kompetenzzentrums für berufliche Ausbildung in Südafrika ein. Nur so können wir nachhaltige Ergebnisse erzielen und gemeinsam mit unseren afrikanischen Partnern die Früchte unserer Arbeit ernten“, schloss Feist seine Rede.

Seit 2006 unterstützt Feist privat eine Schule in den Slums von Accra (Ghana) und ermöglichte einem jungen Mann ein Studium. Seine Kollegen forderte er dazu auf, neben der Debatte auch selbst aktiv zu werden.

Feist: „Bundesrat muss umgehend der Einstufung Algeriens, Marokkos und Tunesiens als sichere Herkunftsstaaten zustimmen“

„Politik zum Wohl der Bürger statt naive Blockade“

F_blockadepolitik„Die Einstufung Marokkkos, Tunesiens und Algeriens als sichere Herkunftsländer ist zwingend nötig“, fordert der Leipziger Bundestagsabgeordnete Thomas Feist (CDU) den Bundesrat zum Handeln auf.

„Der Bundesrat muss endlich reagieren, die rot- und grün-regierten Länder müssen ihre Blockadehaltung umgehend ablegen. Dadurch können wir unsere Behörden bei der Abarbeitung offener Asylanträge entlasten und schieben illegaler Migration und dem Missbrauch unseres Asylsystems einen Riegel vor. Aber am wichtigsten: Wir zeigen den Menschen in Deutschland Handlungsfähigkeit, wir erhöhen das Sicherheitsgefühl und stellen klar, dass wir im Sinne und zum Wohle der Menschen handeln, statt naive Blockadepolitik zu betreiben“ so Feist.

Hintergrund
Bereits am 13. Mai 2016 beschloss der Deutsche Bundestag Algerien, Marokko und Tunesien als asylrechtlich sichere Herkunftsländer einzustufen. Diesem Beschluss lag ein Gesetzentwurf der Bundesregierung zu Grunde, der verbindlich festlegt „dass – vorbehaltlich der Möglichkeit einer Widerlegung der Vermutung der Verfolgungsfreiheit im Einzelfall – ein von dem Staatsangehörigen eines solchen Staates gestellter Asylantrag als offensichtlich unbegründet abzulehnen ist“. Dadurch könnten Asylverfahren erheblich beschleunigt und abgelehnte Asylbewerber schneller in ihre Herkunftsländer zurückgeführt werden. Nach Angaben des BAMF beträgt die Anerkennungsquote von Antragstellern dieser Länder lediglich 0,7 Prozent.

Bisher scheiterte die Umsetzung an der Weigerung der rot-rot-grünen Mehrheit im Bundesrat.

Feist: „Auswärtige Kulturpolitik wirkt!“

kulturpolitikBundestagsabgeordneter hält Vortag an georgischer Universität

Zur Rolle der auswärtigen Bildungspolitik hat der Bundestagsabgeordnete Thomas Feist (CDU) an der Staatlichen Universität Tbilisi referiert. Vor Studenten, Professoren und Beamten und dem georgischen Botschafter in Deutschland, Lado Chanturia, legte Feist den Fokus dabei auf die besondere Beziehung Georgiens zu Deutschland.

Dazu erklärt Feist, der Mitglied des Ausschusses für Auswärtige Kultur und Bildungspolitik des Deutschen Bundestages ist:

„Im kommenden Jahr feiern Deutschland und Georgien ein besonderes Jubiläum: 25 Jahre diplomatische Beziehung. 1991 war die Bundesrepublik das erste Land, das Georgien nach seiner Unabhängigkeit als Staat anerkannt hat. Die gemeinsame Geschichte reicht aber noch deutlich weiter zurück: 1817 trafen die ersten deutschen Siedler in Georgien ein: schwäbische Pietisten, die auf Einladung Zar Alexanders I. Kolonien in Bolnisi und Asureti gründeten und in der Folge eine wichtige Rolle in der georgischen Kulturgeschichte spielen sollten.“

Weiterhin ging Feist auf die Bedeutung auswärtiger Bildungspolitik ein, die als sanfte Diplomatie Brücken bauen kann und ein ideales Instrument zum Aufbau bilateraler Verbindung ist. Auch in den gegenwärtigen außenpolitischen Krisen könne die Bildungs- und Kulturpolitik eine wichtige Hilfe sein. Georgien sei dabei ein gutes Beispiel.

„Unsere auswärtige Kulturpolitik wirkt: Am östlichen Rand der Europäischen Union nimmt Georgien beispielsweise bei der Ausbildung junger Menschen bereits heute eine vorbildliche Rolle ein. Die positive Einschätzung der EU auf unseren Assoziierungspartner belegt das. Mit unserer Kultur- und Bildungspolitik wollen wir diese Entwicklung weiter unterstützen“ blickt der Abgeordnete des Bundestages in die Zukunft.