Feist: „Wichtig für Motivation und Lernerfolg“ 

Fast 1,3 Millionen Euro für Grünauer Grundschule

schule_gruenau1.282.500 Euro erhält die Grünauer 85. Schule aus dem Programm „Brücken in die Zukunft“ des Bundes und des Freistaates Sachsen. Den Fördermittelbescheid übergab die zuständige Kultusministerin Brunhild Kurth am Nachmittag im Beisein des Bundestagsabgeordneten Thomas Feist (beide CDU) in der Grundschule. Das Geld wird zur energetischen Sanierung des Schulgebäudes verwendet.

„Ich freue mich, dass wir nach dem Klinger-Gymnasium und der Martin-Schule eine weitere Grünauer Schule unterstützen können. Ein intaktes und einladendes Schulgebäude ist wichtig für die Motivation und den Lernerfolg der Schüler und der Lehrer – die Fördermittel des Bundes sind in Grünau gut angelegt“, so Feist am Rande der Übergabe.

 Georgische Berufsschüler erhalten Zertifikat der Leipziger Handwerkskammer 

Feist: „Wichtiger Impuls für die Freundschaft unserer Länder“ 

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Thomas Feist und der Botschafter Georgiens, Lado Chanturia überreichen die Zertifikate an georgischen Azubis

Acht georgische Auszubildende besuchten für eine Woche das Bildungs- und Technologiezentrum (BTZ) der Handwerkskammer z. Dort gewannen sie Einblicke in die duale Berufsausbildung. Initiiert hatte den Besuch der Leipziger Bundestagsabgeordnete Thomas Feist (CDU).

„Die Auszubildenden aus Georgien konnten am BTZ in die Ausbildung nach deutschem Modell, die sich in Theorie und Praxis gliedert, reinschnuppern und haben ein Zertifikat für ihre Teilnahme am Kurs hier in Leipzig erhalten. Damit unterstützen wir unser Partnerland Georgien, wir machen Werbung für die Berufsbildung nach unseren Standards und wir beweisen, dass Leipzig mit der Handwerkskammer und besonders dem BTZ ein hervorragender Standort für die berufliche Ausbildung ist“, erklärte Feist im Rahmen der Zertifikatsübergabe.

An dieser nahm auch der Botschafter Georgiens, Lado Chanturia, teil. Er und Feist lobten den Austausch zwischen Georgien und Deutschland, der gerade im Freundschaftsjahr der beiden Länder verstärkt wird und Georgiens Entwicklung nachhaltig prägen soll.

„Ich freue mich, dass wir die jungen Leute aus Georgien so kurz nach unserem Besuch an ihrer Ausbildungsstätte „Aisi“ im vergangenen Dezember in Leipzig begrüßen konnten. Dafür möchte ich der Handwerkskammer danken, die die Betreuung hier vor Ort ermöglicht hat. Mein Dank gebührt auch dem Auswärtigen Amt, das den Transfer der Georgier auf meine Bitte hin unterstützt hat. So sieht für mich gelebte Freundschaft zwischen Ländern und zwischen aus. Schön, dass unsere Stadt Leipzig davon profitieren konnte“, so Feist, der berufsbildungspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag ist.

Feist: „Fördermittel an Martin-Schule sehr gut aufgehoben“ 

„Bund fördert Sanierung der Martin-Schule“ 

Thomas Feist im Gespräch mit Schülern der Martin-Schule
Thomas Feist im Gespräch mit Schülern der Martin-Schule

Vier Millionen Euro erhält die Grünauer Martin-Schule aus dem Programm „Brücken in die Zukunft“. Damit können die Sanierungsarbeiten an der Schule für geistige Behinderte durchgeführt werden. Dazu erklärt der Bundestagsabgeordnete Thomas Feist (CDU):

„Ich freue mich sehr, dass die Martin-Schule Unterstützung aus dem Programm Brücken in die Zukunft erhält. In den letzten Monaten war ich mehrfach in der Schule zu Gast, habe mich mit Schülern und Lehrern ausgetauscht und bin daher sehr froh, dass die energetische Sanierung, die dringend nötig ist, nunmehr beginnen kann. Der Bund unterstützt hier wiederum unsere Stadt bei ihren Kernaufgaben – und bei den Schülern und Lehrern der Martin-Schule ist die Unterstützung sehr gut aufgehoben“, so Feist.

Feist: „Wichtige Verbindung von Waldstraßenviertel und Zentrum-West“ 

Funkenburgbrücke wird neugebaut 

funkenburgbrueckeMit 828.000 Euro aus dem Programm „Brücken in die Zukunft“ wird der Wiederaufbau der Funkenburgbrücke nahe der Thomasiustraße im Leipziger Zentrum unterstützt.

Der Fördermittelbescheid wurde am Vormittag übergeben. Dazu erklärt der Leipziger Bundestagsabgeordnete Thomas Feist (CDU): „Mit dem Neubau der Funkenburgbrücke geben wir den Menschen einen wichtigen und häufig genutzten Fußweg zurück. Über den Elstermühlgraben ermöglichen wir so die einfache und bequeme Verbindung des Waldstraßenviertels mit dem Zentrum-West“

Leipziger Projekte stärken die Östliche Partnerschaft

Dr Thomas Feist
„Leipzig fördert die Zusammenarbeit und den Austausch mit unseren östlichen Nachbarn und hilft beim Aufbau der Zivilgesellschaft. Darauf bin ich stolz und dafür bin ich dankbar.“

Zur Verbesserung der Zusammenarbeit mit den Östlichen Partnerländern der Europäischen Union erhalten das Moldova-Institut Leipzig und das Schauspiel Leipzig Sondermittel des Bundes. Das Schauspiel Leipzig beteiligte sich dabei mit dem Projekt „Theater, Freiheit, Dialog: Europäische Vernetzung von Theatern in der Ukraine und Belarus“.

„Um diese wertvolle Zusammenarbeit hin zu einer nachhaltigen Annäherung innerhalb der Europäischen Union angemessen zu würdigen, werde ich mich weiter dafür einsetzen, dass Sondermittel des Deutschen Bundestages für die Bemühungen der Leipziger bereitgestellt werden“, versicherte der Bundestagsabgeordnete und Obmann des Unterausschusses für Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik Thomas Feist und ergänzt:

„Dem Moldova-Institut und dem Schauspiel danke ich für ihr Engagement.“

Hintergrund:
Das Konzept der europäischen Nachbarschaftspolitik gilt als Kernstück europäischer Diplomatie. Deshalb liegt ein Schwerpunkt der deutschen auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik bei der Stärkung der Zivilgesellschaft in den Ländern der Östlichen Partnerschaft. Wir wollen durch die gesellschaftliche Zusammenarbeit die Werte der freiheitlich-demokratischen Grundordnung vermitteln und Differenzen überwinden.

Hierfür spielen Wissenschaft und kultureller Austausch eine wichtige Rolle. Der Bundestag fördert diesen Austausch seit 2014. Armenien, Aserbaidschan, Ukraine, Moldau, Georgien und Belarus sind hierbei die Partnerländer.

 Feist: „Schule als Lern- und Arbeitsort wird attraktiver“ 

Grundschule am Auwald bekommt neue Mensa 

auwald_schuleEine Million Euro erhält die  in Leipzig-Schleußig aus dem Bund-Länder-Programm „Brücken in die Zukunft“. Damit soll eine neue Mensa für die Grundschüler entstehen. Den Förderbescheid übergab Sachsens Justizminister Sebastian Gemkow am Vormittag.

Dazu erklärt der Wahlkreisabgeordnete im Bundestag, Thomas Feist (CDU):
„Der Neubau der Mensa ist für die Schüler, Lehrkräfte und Mitarbeiter ein wichtiger Schritt, um die Schule und den Lernalltag für die Schüler und den Arbeitsort für die Lehrer attraktiver zu machen. Damit tragen wir zur Motivation aller bei. Zwar besteht hier weiter Nachholbedarf, schließlich ist die Schule mit rund 450 Schülern und 19 Klassen essentieller Bestandteil unseres Leipziger Schulnetzes – dennoch ist die Förderung durch Bund und Land für die Mensa ein erster wichtiger Schritt, über den ich mich sehr freue.“

Unimedizin erhält Förderung für Medizininformatik

Der Leipziger Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Feist (CDU) begrüßt die Förderung der Leipziger Universitätsmedizin im Rahmen des Förderkonzepts Medizininformatik des CDU-geführten Bundesministeriums für Bildung und Forschung, für die sich der Leipziger Abgeordnete stark gemacht hat.

medizininformatik„Mit dem Förderkonzept Medizininformatik setzt die unionsgeführte Bundesregierung Anstöße für die digitale Vernetzung im Gesundheitssystem. 150 Millionen Euro werden in den kommenden vier Jahren dafür investiert, Datenzentren einzurichten und die Patientenversorgung zu verbessern. Ärzte sollen so in die Lage versetzt werden, Gesundheitsdaten von Patienten mit verfügbaren Forschungsergebnissen zu Krankheiten abzugleichen und so schnellstmöglich die besten Behandlungsmethoden zu finden. Der Datenschutz für die Patientinnen und Patienten hat dabei höchste Priorität. Von dieser Anwendungsforschung werden früher oder später alle profitieren“, hebt Feist hervor.

Das Konsortium, bestehend aus den Universitäten Leipzig, Aachen, Halle und Jena sowie Forschungsinstituten aus der gesamten Republik wird unter anderem in Leipzig an der intelligenten Verknüpfung von Datengewinnung und biomedizinischen Technologien arbeiten, um neue Möglichkeiten für die Patientenversorgung, aber auch für die biomedizinische Forschung zu finden.

Im Fokus stehen dabei drei Anwendungsbereiche:

  • die automatisierte Gewinnung medizinischer Informationen aus elektronischen Patientenakten,
  • die automatisierte Zustandsüberwachung bei Patienten im Intensivbereich
  • die computerbasiertes Entscheidungshilfe für Ärztinnen und Ärzte beim leitliniengerechten Einsatz von Antibiotika, um Resistenzen zu reduzieren

Weitere Informationen finden sich hier.

Bis zu 15 Millionen Euro für Sächsischen Hochschulverbund

Der Zusammenschluss von fünf Hochschulen aus Leipzig (HTWK), Dresden, Görlitz, Zwickau und Mittweida wird in den kommenden fünf Jahren mit bis zu 15 Millionen Euro aus dem Bund-Länder-Programm „Innovative Hochschulen“ gefördert, berichtet der Leipziger Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Feist (CDU).

innoZiel des Programms ist es, Hochschulen in den Bereichen Transfer und Innovation zu stärken. Sie sollen ihre strategische Rolle im regionalen Innovationssystem so besser wahrnehmen können. Konkret bedeutet das, wissenschaftliche Erkenntnisse schneller in Produkte, Prozesse und Dienstleistungen umzusetzen. Gerade für regionale Wertschöpfungsketten, Unternehmen und Arbeitsplätze ist dies von zunehmender Bedeutung.

„Dass die Leipziger Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur als Teil des Saxony5-Netzwerks ausgezeichnet wurde, freut mich sehr. Ich gratuliere den Forscherinnen und Forschern, die hier an herausgehobener Stelle an innovativen Lösungen für aktuelle Fragestellungen arbeiten zur Förderung und begrüße es sehr, dass die Stärken der sächsischen Hochschulen so sinnvoll gebündelt werden“, so der Forschungspolitiker.

Der Zusammenschluss der sächsischen Hochschulen im Verband Saxony5 dient vor allem der Herstellung von Synergien und der Steigerung der Effizienz eingesetzter Mittel im Transfer- und Innovationsprozess. Zudem soll die fächerübergreifende Zusammenarbeit und die Sichtbarkeit für regionale Unternehmen gesteigert werden.

Für das Programm „Innovative Hochschulen stellen Bund und Länder über 10 Jahre 550 Millionen Euro im Verhältnis 90:10 zur Verfügung.

Weitere Informationen finden sich unter www.innovative-hochschule.de sowie unter http://www.haw-sachsen.com/hochschulen/der-transferverbund-saxony5/.

Nein zur „Ehe für alle“


Bei der morgigen Abstimmung zur „Einführung eines Rechts auf Eheschließung für Personen gleichen Geschlechts“, kündigt der Leipziger Abgeordnete Dr. Thomas Feist (CDU) an, mit „Nein“ zu stimmen.

2014-07-03-nein-stimme-zum-milogIn einer persönlichen Erklärung begründet er dies:
Als Mitglied der Fraktion der CDU/CSU habe ich auf das im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD vereinbarte Verfahren zum Thema „Öffnung der Ehe“ vertraut. Das Verhalten der SPD widerspricht dieser Vereinbarung und ist aus meiner Sicht ein klarer Vertrauensbruch, der die Vertrauenswürdigkeit und Abredefähigkeit der SPD in Frage stellt. Den einseitigen Bruch der Koalition seitens der SPD, die diese für viele Menschen im Land aus ethischen und religiösen Gründen so bedeutende Frage zum rein taktischen Wahlkampfthema reduziert, verurteile ich.

Seit 2011 sind sukzessive bis auf das Adoptionsrecht und die Benennung der Institutionen sämtliche Ungleichbehandlungen zwischen Ehe und eingetragener Lebenspartnerschaft beseitigt worden.

Die jetzige Diskussion um eine „Liebe erster oder zweiter Klasse“ führt in die Irre – weil der Argumentationsrahmen moralischer und nicht rechtlicher Natur ist. Zwischen der Ehe und der Lebenspartnerschaft gibt es Unterschiede, die nicht wegzudiskutieren sind. Ein Wesensmerkmal der Ehe ist die Verschiedengeschlechtlichkeit der Ehegatten. Das Bundesverfassungsgericht hat in seiner Entscheidung zur Einführung des Lebenspartnerschaftsgesetzes dieses Strukturmerkmal der Ehe ausdrücklich bestätigt: „Zum Gehalt der Ehe, wie er sich ungeachtet des gesellschaftlichen Wandels und der damit einhergehenden Änderungen ihrer rechtlichen Gestaltung bewahrt und durch das Grundgesetz seine Prägung bekommen hat, gehört, dass sie die Vereinigung eines Mannes mit einer Frau zu einer auf Dauer angelegten Lebensgemeinschaft ist. In dieser Entscheidung hat das Bundesverfassungsgericht die Einführung des Rechtsinstituts der eingetragenen Lebenspartnerschaft gerade deshalb nicht als Verstoß gegen Art. 6 Abs. 1 GG angesehen, weil die eingetragene Lebens-partnerschaft keine Ehe im Sinne von Art. 6 Abs. 1 GG sei. Sie sei vielmehr ein „aliud zur Ehe“, wobei ihre Andersartigkeit in der Gleichgeschlechtlichkeit der Lebenspartner begründet sei. Die Gleichgeschlechtlichkeit der Partner unterscheide das Institut der eingetragenen Lebenspartnerschaft von der Ehe und konstituiere es zugleich.

Erhellend in diesem Zusammenhang ist auch die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGhMR) in der Rechtssache Chapin und Charpentier gg. Frankreich (Beschw. Nr. 40183/07), mit der klargestellt wird, dass in der Europäischen Menschenrechtskonvention unter dem Begriff „Ehe“ ausschließlich die Verbindung zwischen einem Mann und einer Frau gemeint ist. In diesem Urteil hat der Gerichtshof klargestellt, dass der Begriff „Ehe“ in der Europäischen Menschenrechtskonvention heute keine andere Bedeutung hat als 1950, dem Jahr in dem die Konvention verabschiedet wurde. Die sogenannte „Ehe für alle“ ist nach dieser höchstrichterlichen Rechtsprechung kein Menschenrecht.

Es ist deutlich erkennbar, dass die von SPD, Linken und Bündnis 90/Grünen vorgeschlagene Änderung § 1353 Abs. 1 S. 1 BGB dahingehend, dass auch zwei Personen gleichen Geschlechts die Ehe eingehen können, dem anstehenden Wahlkampf geschuldet sind. Schließlich verstoßen die Regelungsvorschläge eindeutig gegen Art. 6 Abs. 1 GG. Die politische Instrumentalisierung dieses Themas zeigt aber auch, dass die SPD jenseits aller Beteuerungen die Chance rot-rot-grüner Bündnisse im Bund ergreifen wird, sollte sich diese Gelegenheit ergeben.

Daher stimme ich bei der 2./3. Lesung zum Gesetzentwurf des Bundesrates zur „Einführung eines Rechts auf Eheschließung für Personen gleichen Geschlechts“ am Freitag, dem 30.06.2017 mit „Nein“.“

Feist: „Pflegeberufe attraktiver und flexibler“

Bundestag verabschiedet Reform der Ausbildung

pflegeberufeUm auf die steigende Zahl an Pflegebedürftigen zu reagieren, hat der Bundestag die Ausbildungsberufe im Pflegebereich grundlegend reformiert. Ziel ist es, mehr Fachkräfte zu gewinnen, um die steigende Zahl an Pflegebedürftigen betreuen zu können. Die Reform wurde am Donnerstag im Bundestag verabschiedet. Als berufsbildungspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag hat der Leipziger Abgeordnete Thomas Feist am Gesetz mitgewirkt.

„Mit dem neuen Gesetz machen wir die Pflegeberufe attraktiver und flexibler“, so Feist. „Attraktiver, weil die Azubis für ihre Ausbildung kein Geld mehr mitbringen müssen, sondern ähnlich wie in anderen Berufen, eine kostenfreie Ausbildung erhalten. Wir steigernd die Attraktivität außerdem, indem wir die pflegerischen Aufgaben erstmals rechtlich definieren und so den Beruf des Facharbeiters deutlich aufwerten. Auf der anderen Seite machen wir die Ausbildung flexibler, indem wir eine generelle Pflegeausbildung schaffen – nur die Kinderkranken- und Altenpfleger bekommen eine separate Ausbildung. Gleichzeitig lassen wir mit der Reform die Möglichkeit, zwischen den Ausbildungsgängen zu wechseln – ohne fachliche Einschnitte.

Besonders erfreut ist Feist darüber, dass auch die Aufstiegsmöglichkeiten nach dem Abschluss der beruflichen Ausbildung gestärkt wurden.

„Mit der Möglichkeit, im Anschluss an die Ausbildung noch ein berufsqualifizierendes Studium anzuschließen, erhöhen wir nochmals die Attraktivität. Mit der Reform der Pflegeberufe haben wir die Weichen für die Zukunft gestellt“, schließt Feist.

Weitere Informationen unter hier.