Offene Tür im Deutschen Bundestag

Zum nunmehr 13. Mal lädt der Deutsche Bundestag am  4. September unter dem Motto „Tag der Ein- und Ausblicke“ zum Blick hinter die Kulissen des Parlaments.

Getreu diesem Motto wird am kommenden Sonntag Einblick in den Reichstag, die Ausschusssäle des Paul-Löbe-Hauses sowie die Fraktionsräume im Marie-Elisabeth-Lüders-Hauses gewährt.

Vorträge, Gespräche und Diskussionen mit Abgeordneten und Mitarbeitern sowie Führungen runden den Tag der Ein- und Ausblicke ab.

Der Leipziger Abgeordnete Dr. Thomas Feist, CDU lädt alle interessierten Bürger herzlich zum Besuch in Berlin ein. Informationen zum Tagesprogramm sind hier zu finden. Die Veranstaltungen in Berlin beginnen um 9 Uhr.

Gelder besser für echte Demokratieförderung verwenden

In einem Brief hat der Leipziger Bundestagsabgeordnete Thomas Feist (CDU) Bundesfamilienministerin Schwesig aufgefordert, die Bundesförderung für die Amadeu-Antonio-Stiftung einzustellen. Die Stiftung war zuletzt mehrfach dadurch aufgefallen, dass Linksradikale sie als Plattform für Denunziationen und zur Ankündigung von Gewalttaten genutzt hatten.

„Dass solch eine Stiftung, die angibt, sich der Förderung von demokratischer Kultur anzunehmen, stattdessen aber als Plattform für Linksradikale dient, vom Bund gefördert wird, ist ein Unding. Denunziationen und Gewaltandrohungen werden hier belohnt. Alle redlichen Antragsteller müssen sich dadurch auf den Arm genommen fühlen. Die Förderung muss daher schnellsten gestoppt werden!“ begründet Feist seinen Brief.

Zuletzt waren durch Partner der Stiftung der Angriff auf das Wahlkreisbüro des Bundesinnenministers Thomas de Maizière angekündigt und zu Störungen der Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit in Dresden aufgefordert worden. Auch wurde die CDU als Partei der „Neuen Rechten“ dargestellt.

„Ich habe die Ministerin aufgefordert, spätestens mit der Erstellung des Bundeshaushaltes 2017 diesen Fehler zu korrigieren. Gerade in diesen Zeiten brauchen wir die Förderung echter demokratischer Kultur und ich bin sicher, dass es in Deutschland viele Projekte gibt, bei denen das Geld deutlich besser eingesetzt wäre“, so Feist.

Bewerbungsfrist für Austauschprogramm endet

Die Bewerbungsfrist zur Teilnahme am Parlamentarischen Patenschaftsprogramm des Deutschen Bundestages und des US-Congress endet am 16. September. Darauf weist der Abgeordnete Thomas Feist, der Teilnehmer des Programms als Pate unterstützt, hin. Das PPP bietet Schülern und jungen Auszubildenden aus Deutschland die Möglichkeit, für ein Jahr in die USA zu gehen und den dortigen Alltag zu erleben.

„Das Parlamentarische-Patenschaftsprogramm unterstütze ich als Pate, seitdem ich in den Bundestag eingezogen bin. Dabei habe ich viele junge Menschen vor ihrer Abreise und nach ihrer Rückkehr erlebt und dabei die enorme persönliche Entwicklung der Teilnehmer festgestellt. Das PPP ist eine ideale Gelegenheit, Eindruck von einer andere Kultur und Lebensweise zu bekommen. Ich kann jedem nur empfehlen, diese Möglichkeit zu ergreifen“ erklärt Feist.

Für das Austauschjahr 2017/18 können sich Schüler, die zwischen dem 1. August 1999 und dem 31. Juli 2002 geboren sind, sowie Auszubildende, die nach dem 31. Juli 1992 geboren sind und ihre Ausbildung zum 31. Juli 2017 abgeschlossen haben, bewerben.

Informationen zur Teilnahme sind im Internet unter  sowie im Wahlkreisbüro von Feist am Brühl 33, 04109 Leipzig erhältlich. Ebenfalls an das Wahlkreisbüro können sich Interessierte wenden, die als Gasteltern einen us-amerikanischen Teilnehmer des PPP für ein Jahr bei sich aufnehmen wollen.

Bahnstrecke Leipzig–Chemnitz in Bundesverkehrswegeplan aufgenommen

Die Bahnstrecke Leipzig-Chemnitz wird im Entwurf des Bundesverkehrswege­planes (BVWP) 2030 als Vorhaben mit „potentiellem Bedarf“ bewertet. Dies geht aus dem Entwurf des BVWP hervor, den das Bundeskabinett in der ver­gangenen Woche ver­abschiedet hat. Der Leipziger Bundestagabgeordneten Thomas Feist (CDU) sieht dies als wichtiges Teilziel:
„Mit meinen Fraktionskollegen, deren Wahlkreise ebenfalls an der Strecke liegen, bin ich mir einig, dass wir bis zur endgültigen Verabschiedung des Bundesverkehrswegeplanes weiter auf die Elektrifizierung der Schienenwege zwischen Leipzig und Chemnitz hinarbeiten müssen. Für uns heißt es jetzt dranbleiben. Die Aufnahme der Strecke und die Einstufung als „potentieller Bedarf“ ist ein wichtiger Zwischenschritt, über den ich mich sehr freue. Das große Ziel, die Einstufung in den Status als „vordringlicher Bedarf“, bleibt vor Augen.“

Neben wirtschaftlichen Vorteilen würde eine Elektrifizierung für die Leipziger Anwohner der Strecke vor allem eine enorme Entlastung bedeuten, erklärt Feist:
„Der Lärm, den die derzeit eingesetzten Dieselloks verursachen, ist für die Anwohner im Leipziger Südosten eine Einschränkung der Lebensqualität und potentiell gesundheitsgefährdend. Durch den Ausbau der Strecke wollen wir die Belastung für die Holzhausener und Liebertwolkwitzer, mit denen ich hier­zu in ständigem Kontakt stehe, aus dem Weg räumen.“