ParlamentarischeVersammlungEuroparat„Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus haben bei uns in Europa keinen Platz. Auch die Vermittlung dieser Werte muss zwingend Bestandteil einer gelungenen Integration von Zuwanderern sein“ erklärte der Leipziger Bundestagsabgeordnete Thomas Feist (CDU) in seiner Rede in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates.

„Es ist nicht hinnehmbar, dass Mitglieder jüdischer Gemeinden in einigen Städten und Regionen Europas in Angst leben müssen. Wir müssen jede Art der Fremdenfeindlichkeit schonungslos aufdecken und im Keim ersticken. Mit allen Mitteln, die der Rechtsstaat uns bietet“ zeigte Feist Probleme auf und appellierte an seine Kollegen in der Parlamentarischen Versammlung, die nötigen Gegenmaßnahmen in den jeweiligen nationalen Parlamenten umzusetzen.

Als Mittel nannte Feist unter anderem die politische Bildung, aber auch die klare Kontrolle von durch staatlich unterstützen Organisationen bis hin zur Strafverfolgung.

Die Parlamentarische Versammlung des Europarates hatte am Mittwoch über Mittel und Wege zur Bekämpfung von Antisemitismus in Europa diskutiert.