Die Koalition aus SPD und CDU/CSU hat sich auf die Eckpunkte einer substanziellen BAföG-Reform geeinigt. Ihr Einsatz für die Anhebung der Bedarfssätze und Freibeträge sowie für die Modernisierung des BAföG unterstreicht den Anspruch der Regierungskoalitionen, akademische Bildung unabhängig von der sozialen Herkunft zu ermöglichen. Um die von der Koalition angestrebte Gleichwertigkeit von beruflicher und akademischer Bildung zu fördern und Aufstieg durch (Weiter-) Bildung zu ermöglichen, ist die Novellierung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes (AFBG), dem so genannten Meister-BAföG, der nächste notwendige Schritt.

„Grundsätzlich steht die von der schwarz-roten Koalition angestrebte Ausweitung der Fördermöglichkeiten des Meister-BAföG in engem Zusammenhang mit der Novellierung des BAföG. Die BAföG-Novelle soll vor allem einkommensschwächere Studierende zum Studium motivieren, das Meister-BAföG soll wiederum Berufstätige ermuntern, sich im Beruf weiterzubilden. Deshalb setzen wir uns dafür ein, dass die Fördersätze für BAföG-Geförderte in der gleichen Höhe für Meister-BAföG-Geförderte gelten und ebenfalls ab Ende 2016 in Kraft treten.

Zu den weiteren wichtigen Punkten, um die Aufstiegsfortbildungsförderung zu reformieren und die Fördersysteme zu harmonisieren, zählen die Anhebung des Kinderbetreuungszuschlags, analog zum BAföG von 113 Euro auf 130 Euro; eine Reform der Nachweispflichten, die oftmals zu bürokratisch und somit nicht zielführend veranlagt sind, sowie eine Anpassung der Darlehens- und Zuschusskonditionen in der Förder- wie auch in der Rückzahlungsphase, die momentan eine Schlechterstellung der AFBG-Geförderten gegenüber den BAföG-Geförderten darstellen.

Eine Reform der Aufstiegsfortbildungsförderung wollen wir zu einer Zeit umsetzen, in der die immer komplexer werdende Arbeitswelt grundständig ausgebildete und durch Weiterbildung spezialisierte Fachkräfte mehr denn je benötigt. Gerade jetzt gilt es, die Weiterbildungsmotivation junger Fachkräfte durch verbesserte Rahmenbedingungen zu fördern und so einen ausreichenden, gut ausgebildeten Facharbeiternachwuchs zu generieren.

Damit soll Personalmangel im Handwerk und weiteren Berufszweigen vorgebeugt werden. Eine nachhaltige Arbeitsmarktpolitik und gesellschaftlicher Aufstieg durch Bildung gehört für die Koalition zusammen und deshalb ist der Ausbau der beruflichen Weiterbildung ein Schwerpunkt unseres politischen Engagements“, so Dr. Thomas Feist, Mitglied des Ausschusses für Bildung und Forschung.

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